N E U:Verlegung Betriebshof RNV: Unterschied zwischen den Versionen
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<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span> | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span> | ||
| − | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das | + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. </span> |
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| + | Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in [http://www.civilcommons.eu/index.php/N_E_U:Verlegung_Betriebshof_RNV#.22Pr.C3.A4sentation_der.C2.A0Ergebnisse.2C_inkl._Bezirksbeir.C3.A4te_Wieblingen_und_Bergheim.22_-_22._November_2018.2C_Gemeinderatssitzung dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden]. | ||
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| + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das [http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/ "Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"] vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten.</span> | ||
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| − | + | Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen leistbares Wohnen, urbane Grünflächen sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine '''offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten''' unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierter Bürgerinnen notwendig. Unstrittig ist die '''hohe Relevanz möglichst klarer Visionen''', auf die sich Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können. | |
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Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ | Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ | ||
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* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB] | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB] | ||
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Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. | Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. | ||
Aktuelle Version vom 21. Januar 2022, 17:52 Uhr
ACHTUNG: Dieser Text überdarf einer Überarbeitung hinsichtlich Aktualität, Relevanz und Neutralität! Hilf mit, ihn zu verbessern!
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Stand: 4. Mai 2019
Inhaltsverzeichnis
- 1 Situation
- 2 Aktuelle Standortentscheidung
- 3 Einzelne Standorte
- 4 Finanzierung
- 5 Alternative Konzepte / Standorte
- 6 Chronik
- 6.1 2020
- 6.2 2019
- 6.2.1 "Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str." - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung
- 6.2.2 "Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)" - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids
- 6.2.3 "Bürgerentscheid startet offiziell" - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung
- 6.3 2018
- 6.3.1 "Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf" - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.2 "Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim" - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.3 "Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf" - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
- 6.3.4 "Entscheidung verschoben" - 1. März 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.5 "Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West" - 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss
- 6.3.6
- 6.3.7 "Airfield als weitere Alternative prüfen" - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
- 6.4 2017
- 6.5 2016
- 6.6 2015
- 6.7 2014
- 6.8 2013
- 6.9 vor 2013
Situation
Aktuelle Standortentscheidung
Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden.
Kritik
Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert.
Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte "Bewertungsmatrix" an einigen relevanten Stellen Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare Argumentationen auf.
Nächste Schritte
Derzeit (Stand Mai 2019) wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein Neubau des Betriebshof am bestehenden Standort weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[Ochsenkopfwiese] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf die Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft.
Klare Visionen schaffen
Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen leistbares Wohnen, urbane Grünflächen sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierter Bürgerinnen notwendig. Unstrittig ist die hohe Relevanz möglichst klarer Visionen, auf die sich Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können.
In Teilen des Gemeinderats und der Zivilbevölkerung gilt ein Betriebshof am bisherigen Standort insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage und der städtebaulichen Umgebung als großes Hemmnis für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims und der Gesamtstadt. Er tritt neben den weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und wird als idealtypisches Gebiet für eine sozialverträgliche "Stadterneuerung" gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die vorangegangene Ansiedlung von nicht zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und stößt in derselben Weise eine erneute Verdrängung an.
Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.
Einzelne Standorte
Bergheimer Straße (bisheriger Standort)
Pro-Argumente:
- Die Fläche wird für eine Neuentwicklung frei - dass diese nachhaltig und insbesondere sozialverträglich für den Stadtteil ist, ist bisher jedoch nicht absehbar.
Contra-Argumente:
- Ob die Stadt für die nachhaltige und innovative Entwicklung der Fläche in den nächsten Jahren ausreichend Kapazitäten besitzt kann angezweifelt werden.
Ochsenkopfwiese
Pro-Argumente:
Contra-Argumente:
- Als Ausgleich zur Bebauung der Ochsenkopfwiese sollen bei der Neuentwicklung der Bergheimer Straße 40% der Fläche 40 als öffentliche Grünfläche gestaltet werden - also ein wesentlich kleinerer Bereich, der als angelegte Fläche eine gänzlich andere Frei- und Naturraumqualität aufweist als das an der Ochsenkopfwiese gewachsene Ökosystem. Ob dies eine Verbesserung für Bergheim darstellt muss mit NutzerInnen des Stadtteils erörtert werden.
- Auszug aus dem Entwicklungskonzept Bergheim-West: "Unter dem Gesichtspunkt der innerstädtischen Biotopvernetzung eignen sich Grünflächen, die vor allem aufgrund ihrer Lage und/oder ihrer Biotopausstattung im Sinne einer Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt miteinander verknüpft werden können und geeignet sind, stadtnahe Grünflächen an das Biotopverbundsystem anzuschließen. Da die bestehende Biotopvernetzungskonzeption zurzeit auf Außenbereiche beschränkt ist, können zu besonders wichtigen Lagen innerstädtischer Grünflächen keine Aussagen getroffen werden.
Airfield
Aktuelle Machbarkeitsstudie/Übersichtsplan zum Standort Airfield
Auszug: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke.
Pro-Argumente:
- Der innerstädtische Bereich steht komplett für anderweitige Nutzungen zur Verfügung
- Die Einrichtung einer Park & Ride Station mit direkter Anbindung an die Autobahn bietet sich an.
Contra-Argumente:
- Es fallen in den nächsten Jahren viele Leerkilometer an (laut rnv ca. 171 tausend Kilometer pro Jahr, aktueller Standort ca. 115 tausend), die bei Erschließung des Patrick Henry Village (PHV) und den südlich angrenzenden Gemeinden (Schwetzingen, Speyer) jedoch deutlich sinken und das Defizit eventuell in einigen Jahren ausgleicht.
- Die Verlegung auf das Airfield wäre ein erster Schritt zur Erschließung des Patrick Henry Village (PHV), bevor Menschen dort hinziehen sollen.
- Die Umsetzung erfordert laut rnv einen Zeithorizont von ca. mindestens 10 Jahren (statt 5-6 Jahre) - eine schnellere Erschließung scheint jedoch nicht ausgeschlossen.
Synthese:
Finanzierung
Derzeit ist nicht klar, in welcher Fördermöglichkeiten bestehen. In Deutschland werden derartige Infrastrukturen für den öffentlichen Personennahverkehr (Bus & Bahn) grundsätzlich nur unter Inanspruchnahme eines hohen Förderanteils realisiert. Die Förderkriterien sind verhältnismäßig streng und bewirken, dass fast ausschließlich bereits besiedelte Gebiete erschlossen werden und zukünftige Entwicklungen nur sehr begrenzt berücksichtigt werden können.
Alternative Konzepte / Standorte
In der aktuellen Planungsphase zum Entwicklungskonzept Bergheim-West, das als Entscheidungsgrundlage für die Standortentscheidung im Februar 2018 gilt, werden gemäß des offiziellen Auftrags keine weiteren Standortalternativen untersucht. In der Bürgerschaft werden jedoch durchaus alternative Standorte diskutiert und innovative Konzepte und Konzepte gefordert, wie sie modellhaft bereits in einigen anderen Städte realisiert wurden und die teilweise nun von der Stadtverwaltung geprüft werden.
Es ist zu bedenken, dass die grundlegenden Anforderungen (Größe, verkehrliche Lage, Umbau- und Anpassungsmöglichkeiten) für einen Betriebshof angesichts der dringlich umzusetzenden Mobilitätswende in hohem Maße davon abhängt, auf welche Technologien und Mobilitätskonzepte sich Stadt und Bürgerinnen einigen können - dieser Prozess muss jetzt vorangetrieben werden, um die Anforderungen an den Schienenverkehr und damit den Betriebshof daran anpassen zu können.
Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort
Es gibt Vorschläge aus der Bürgerschaft, den Betriebshof auf aktuellem Standort neu zu bauen und anschließend eine Überbauung mit Wohnungen und zentralen Einrichtungen zu realisieren.
Beispiele:
- Kalkbreite Zürich (Detail-Artikel | Website Genossenschaft)
Verworfene Standorte
- Wieblingen
- Rohrbach-Süd
- Deutsche Bahn
- Messplatz
- Bahnstadt
- Pfaffengrund
- Paketpost
Visionen
2020
Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden.
2019
"Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str." - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen
Somit fiel der Gemeinderat eine Entscheidung gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Im Nachgang dieser Entscheidung stimmte der Gemeinderat dafür, dass die Vorbereitungen zum Neubau des Betriebshofs am aktuellen Standort wiederaufgenommen und keine weiteren Alternativen geprüft werden. Die betreffenden Beschlüsse können jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.
"Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)" - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
'Abstimmungsergebnis:' 19 020 JA-Stimmen gegenüber 14 318 NEIN-Stimmen
Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.
Dokumente:
"Bürgerentscheid startet offiziell" - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
Abstimmungsergebnis: 32 : 5 : 1 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
2018
"Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf" - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat beschließt die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf. Ein bereits angekündigter Bürgerentscheid gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht.
Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planung Betriebshof auf Teilfläche Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan
- Anlage 03: Sachantrag SPD Fraktion vom 10.12.2018
- Anlage 04: Sachantrag BUNTE LINKE vom 13.12.2018
"Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim" - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung
Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist.
- Beschlussvorlage 0311/2018/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield
- Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich
- Anlage 04: Tabellarischer Vergleich
- Anlage 05: Grundstückserlöse
- Anlage 06: Präsentation rnv
- Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister
- Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim
"Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf" - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort Ochsenkopf (Endstand Vorplanung) mit Busabstellanlage am Wieblinger Weg, des darauf basierenden aktuellen Finanzierungsstands (im Vergleich zum derzeitigen Standort) sowie der in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden Aspekte.
Dokumente siehe obige Gemeinderatssitzung am 22. November.
"Entscheidung verschoben" - 1. März 2018, Gemeinderatssitzung
Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.
"Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West" - 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss
Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."
Zudem habe "die Fachplanung, Beratung und Bürgerbeteiligung [...] jedoch deutlich gemacht, dass es bereits mit der Standortentscheidung zu spürbaren Verbesserungen im Stadtviertel kommen muss."
Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.
Dokumente:
- Beschlussvorlage 0402/2017/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt
- Anlage 03: Doppelte Innenentwicklung Bergheim
- Anlage 04: Ökologische Bewertung Ochsenkopfwiese
- Anlage 05: Dokumentation 1. Bürgerforum (18.07.2017)
- Anlage 06: Dokumentation 2. Bürgerforum (07.11.2017)
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018
"Airfield als weitere Alternative prüfen" - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:
- Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
- Das Airfield (Konversionsfläche) soll als neue Standortalternative untersucht werden.
Abstimmungsergebnis: 9 : 4 : 2 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlussvorlage
- Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung
- Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich
- Anlage 03: Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße
- Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf
- Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg
- Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf
- Anlage 07: rnv Betriebshof Ochsenkopf
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018
- Anlage 09: Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018
- Anlage 10: Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018
- Anlage 11: Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018
- Presse, RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni
30. Januar 2018, Bau- und Umweltausschuss
17. Januar 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste
2017
"2. Bürgerforum Bergheim-West" - 7. November
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. mehr...
Dokumente:
- Dokumentation zweites Bürgerforum Bergheim-West (22,584 MB)
- Anlage 01: Präsentation Büro ISA Internationales Stadtbauatelier Planungsbüro, Stuttgart (22,434 MB)
- Anlage 02: Referat von Frau Weber (Aktionsbündnis Bergheim-West) (79,9 KB)
- Anlage 03: Expertise zur Planung des neuen HSB-Betriebshofs auf dem Gelände Großer Ochsenkopf (Aktionsbündnis Bergheim-West) (169,2 KB)
- Anlage 04: Vorschlag zur städtebaulichen Entwicklung Bergheim West (Gerd Severin) (32,5 KB)
- 7 Themenfelder (3,397 MB)
- Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß (174,2 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
"1. Bürgerforum Bergheim-West" - 18. Juli
Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. mehr dazu
Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West (1,127 MB)- Anlage 1: Plakate (7,183 MB)- Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung (231,6 KB)- Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung (495,7 KB)- Anlage 4: Input Aktionsbündnis (403,5 KB)
Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West (1,127 MB)- Anlage 1: Plakate (7,183 MB)- Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung (231,6 KB)- Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung (495,7 KB)- Anlage 4: Input Aktionsbündnis (403,5 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
"Doch zuerst ein Entwicklungskonzept (EK) für Bergheim-West" - 16. Februar, Gemeinderatssitzung
- Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden,
- Zielsetzung des Entwicklungskonzepts Bergheim (-West) muss sein: die
- Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt: Nach Einschätzung der Verwaltung sind die öffentlichen Grünanlagen in den vier Innenstadtteilen gesichert. Ein Bebauungsplanverfahren ist ein mehrstufiger Prozess, der eine Gesamtbetrachtung der zu bearbeitenden Bereiche erforderlich machen und im Ergebnis wenig zusätzlichen Schutz von Grünflächen ergeben würde. Eine planungsrechtliche Absicherung aller 34er und 35er Gebiete über Bebauungspläne ist aus personellen Gründen mittelfristig nicht möglich. Darüber hinaus kommt eine Aufstellung erst dann infrage, wenn ein Erfordernis für eine geordnete städtebauliche Entwicklung besteht.* Bei Entscheidung für einen Neubau auf der Fläche Großer Ochsenkopf sind im Rahmen des Entwicklungskonzeptes konkrete und verbindliche Ausgleichmaßnahmen bezüglich der Schaffung von öffentlich nutzbaren, qualitätsvollen Grünflächen am Standort Bergheimer Straße von mindestens 40% der Gesamtfläche zu definieren. sowie der Anteil an preisgünstigen Wohnraum von mindestens 40% geförderten Mietwohnungen und 30% geförderter Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte festzulegen. Ein weiteres Ziel ist die bedarfsgerechte Schaffung von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum. Eine mögliche Zielgröße könnte sein: 40 % geförderte Mietwohnungen und 30 % geförderte Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte. Auch die am Großen Ochsenkopf dann noch verbleibende öffentliche Grünfläche ist als solche zu definieren und qualitativ hochwertig zu realisieren.
- Die RNV führt ihre Planungen für den Großen Ochsenkopf parallel weiter, um bei einer möglichen Entscheidung für diesen Standort in dem für die Förderung notwendigen Zeitplan zu bleiben.
- Der Gemeinderat empfiehlt der RNV, den jetzigen Standort des Betriebshofs an der Bergheimer Straße umgehend interimsweise für geregelte Arbeitsabläufe zu ertüchtigen.
8. Februar, Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt.
1. Februar, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD
Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski
im Flächennutzungsplan als bereits bestehende Gewerbefläche ohne ökologische Funktion bewertet wurde und insgesamt ein inkonsistenter Umgang mit der Bewertung der "Grünfläche" erkennbar ist. Auch die städtebauliche Bewertung der beiden Standort ist sehr fragwürdig.
2016
"Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten" - 16. Dezember, Gemeinderatssitzung
der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.
23. November - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff:
Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit 14:01:02
2015
einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten.
Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.
Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl informiert den Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg in einem Schreiben, dass aus Sicht des Landes
