N E U:Verlegung Betriebshof RNV: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | Stand: 4. Mai 2019 | ||
| + | <!-- Hinweis: Die Seite ist nicht mehr aktuell. Hilf mit und trage zur Vervollständigung von Inhalten, Quellen, Abbildungen sowie zur Erläuterung der aktuellen Situation bei. --> | ||
==Situation== | ==Situation== | ||
| − | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> | + | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der [[N E U:Betriebshof RNV Heidelberg|Betriebshof der RNV in Heidelberg]] ist eine Betriebsstätte für die Unterbringung, Reinigung, Wartung und Reparatur von Straßenbahnen und Bussen. Er befindet sich in der Bergheimer Straße im Stadtteil Bergheim. Er ist laut RNV "in seiner Bausubstanz marode" und somit stark sanierunsbedürftig. "Er entspricht nicht den Anforderungen an Brandschutz, Arbeitssicherheit, Lärmschutz und Umweltschutz. Der derzeitige Betrieb ist nur unter betriebseinschränkenden Auflagen (zusätzliches Personal, Sperrung von Gleisen, Verschließen von Räumen, Rangierverbot in der Nacht) und aufgrund der Argumentation, dass ein Neubau" bzw. eine Interimssanierung, da die Entscheidung über den Neubau weiter vertagt wurde, "unmittelbar bevorsteht, noch möglich. </span></div> |
<div class=""></div> | <div class=""></div> | ||
| − | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Weitere Details zur Finanzierungssituation (Stand | + | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Weitere Details zur Finanzierungssituation (Stand 13.11.2016) sind hier zu finden:</span></div> |
<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Quelle: [[Medium:16_11_13_01_Eckpunktepapier_Betriebshof_Heidelberg_rnv.pdf|16_11_13_01_Eckpunktepapier_Betriebshof_Heidelberg_rnv.pdf]]"<br data-attributes="%20/"></span></span><div class="page" title="Page 1"><div class="layoutArea"><div class="column"></div> | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Quelle: [[Medium:16_11_13_01_Eckpunktepapier_Betriebshof_Heidelberg_rnv.pdf|16_11_13_01_Eckpunktepapier_Betriebshof_Heidelberg_rnv.pdf]]"<br data-attributes="%20/"></span></span><div class="page" title="Page 1"><div class="layoutArea"><div class="column"></div> | ||
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<div class=""></div> | <div class=""></div> | ||
| − | == | + | ==Aktuelle Standortentscheidung== |
| − | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von RNV, Stadtverwaltung | + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span> |
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| + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. </span> | ||
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| + | Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in [http://www.civilcommons.eu/index.php/N_E_U:Verlegung_Betriebshof_RNV#.22Pr.C3.A4sentation_der.C2.A0Ergebnisse.2C_inkl._Bezirksbeir.C3.A4te_Wieblingen_und_Bergheim.22_-_22._November_2018.2C_Gemeinderatssitzung dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden]. | ||
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| + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das [http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/ "Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"] vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten.</span> | ||
| + | <div class=""> | ||
====Kritik==== | ====Kritik==== | ||
| − | <div | + | </div> |
| + | Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert. | ||
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| + | Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=287301&type=do& "Bewertungsmatrix"] an einigen relevanten Stellen Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare Argumentationen auf. | ||
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| + | ====Nächste Schritte==== | ||
| + | <div class="">Derzeit (Stand Mai 2019) wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau des Betriebshof am bestehenden Standort] weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb| Ochsenkopfwiese]] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf die Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft.</div> | ||
| + | ====Klare Visionen schaffen==== | ||
| + | Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen leistbares Wohnen, urbane Grünflächen sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine '''offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten''' unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierter Bürgerinnen notwendig. Unstrittig ist die '''hohe Relevanz möglichst klarer Visionen''', auf die sich Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können. | ||
| + | |||
| + | <div class=""><div class=""></div> | ||
| + | <div class="">In Teilen des Gemeinderats und der Zivilbevölkerung gilt ein''' Betriebshof am bisherigen Standort''' insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage und der städtebaulichen Umgebung als '''großes Hemmnis für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims''' und der Gesamtstadt. Er tritt neben den weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und wird als idealtypisches Gebiet für eine sozialverträgliche "Stadterneuerung" gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die vorangegangene Ansiedlung von nicht zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und stößt in derselben Weise eine '''erneute Verdrängung''' an.</div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | </div> | ||
''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.'' | ''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.'' | ||
| − | ===Ochsenkopfwiese=== | + | ==Einzelne Standorte== |
| − | <div id="magicdomid18" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aktueller Entwurf zum Standort Ochsenkopf:</span></div> | + | ====Bergheimer Straße (bisheriger Standort)==== |
| − | + | Pro-Argumente: | |
| − | + | ||
| + | * Die Fläche wird für eine Neuentwicklung frei - dass diese nachhaltig und insbesondere sozialverträglich für den Stadtteil ist, ist bisher jedoch nicht absehbar. | ||
| + | |||
| + | Contra-Argumente: | ||
| + | |||
| + | * Ob die Stadt für die nachhaltige und innovative Entwicklung der Fläche in den nächsten Jahren ausreichend Kapazitäten besitzt kann angezweifelt werden. | ||
| + | |||
| + | ====Ochsenkopfwiese==== | ||
| + | <div id="magicdomid18" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aktueller Entwurf zum Standort "großer Ochsenkopf":</span></div> | ||
| + | * <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kdvn39yneiuemho/16_11_23_15_Praesentation_rnv_23_11_2016.pdf?dl=0 Präsentation RNV]</span> | ||
| + | * [https://www.dropbox.com/s/i9inmr9r60dzzuz/16_08_12_12_Plan_Raeumliche_Einbindung_Grosser_Ochsenkopf.pdf?dl=0 Räumliche Einbindung] | ||
| + | |||
Pro-Argumente: | Pro-Argumente: | ||
Contra-Argumente: | Contra-Argumente: | ||
| − | === | + | * Als Ausgleich zur Bebauung der Ochsenkopfwiese sollen bei der Neuentwicklung der Bergheimer Straße 40% der Fläche 40 als öffentliche Grünfläche gestaltet werden - also ein wesentlich kleinerer Bereich, der als angelegte Fläche eine gänzlich andere Frei- und Naturraumqualität aufweist als das an der Ochsenkopfwiese gewachsene Ökosystem. Ob dies eine Verbesserung für Bergheim darstellt muss mit NutzerInnen des Stadtteils erörtert werden. |
| + | * Auszug aus dem Entwicklungskonzept Bergheim-West: "Unter dem Gesichtspunkt der innerstädtischen Biotopvernetzung eignen sich Grünflächen, die vor allem aufgrund ihrer Lage und/oder ihrer Biotopausstattung im Sinne einer Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt miteinander verknüpft werden können und geeignet sind, stadtnahe Grünflächen an das Biotopverbundsystem anzuschließen. Da die bestehende Biotopvernetzungskonzeption zurzeit auf Außenbereiche beschränkt ist, können zu besonders wichtigen Lagen innerstädtischer Grünflächen keine Aussagen getroffen werden. | ||
| + | |||
| + | ====Airfield==== | ||
| + | [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/crMZrciagEGXZNM Aktuelle Machbarkeitsstudie/Übersichtsplan zum Standort Airfield] | ||
| + | |||
| + | Auszug: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. | ||
| + | |||
| + | <div class=""> | ||
Pro-Argumente: | Pro-Argumente: | ||
| + | |||
| + | * Der innerstädtische Bereich steht komplett für anderweitige Nutzungen zur Verfügung | ||
| + | * Die Einrichtung einer Park & Ride Station mit direkter Anbindung an die Autobahn bietet sich an. | ||
| + | |||
Contra-Argumente: | Contra-Argumente: | ||
| − | + | * Es fallen in den nächsten Jahren viele Leerkilometer an (laut rnv ca. 171 tausend Kilometer pro Jahr, aktueller Standort ca. 115 tausend), die bei Erschließung des Patrick Henry Village (PHV) und den südlich angrenzenden Gemeinden (Schwetzingen, Speyer) jedoch deutlich sinken und das Defizit eventuell in einigen Jahren ausgleicht. | |
| + | * Die Verlegung auf das Airfield wäre ein erster Schritt zur Erschließung des Patrick Henry Village (PHV), bevor Menschen dort hinziehen sollen. | ||
| + | * Die Umsetzung erfordert laut rnv einen Zeithorizont von ca. mindestens 10 Jahren (statt 5-6 Jahre) - eine schnellere Erschließung scheint jedoch nicht ausgeschlossen. | ||
| + | |||
| + | |||
| + | Synthese: | ||
| + | </div> | ||
==Finanzierung== | ==Finanzierung== | ||
| − | <div class="">.. | + | <div class="">Derzeit ist nicht klar, in welcher Fördermöglichkeiten bestehen. In Deutschland werden derartige Infrastrukturen für den öffentlichen Personennahverkehr (Bus & Bahn) grundsätzlich nur unter Inanspruchnahme eines hohen Förderanteils realisiert. Die Förderkriterien sind verhältnismäßig streng und bewirken, dass fast ausschließlich bereits besiedelte Gebiete erschlossen werden und zukünftige Entwicklungen nur sehr begrenzt berücksichtigt werden können.</div> |
<div class=""></div> | <div class=""></div> | ||
==Alternative Konzepte / Standorte== | ==Alternative Konzepte / Standorte== | ||
| − | <div class=""> | + | <div class="">In der aktuellen Planungsphase zum Entwicklungskonzept Bergheim-West, das als Entscheidungsgrundlage für die Standortentscheidung im Februar 2018 gilt, werden gemäß des offiziellen Auftrags keine weiteren Standortalternativen untersucht. In der Bürgerschaft werden jedoch durchaus alternative Standorte diskutiert und innovative Konzepte und Konzepte gefordert, wie sie modellhaft bereits in einigen anderen Städte realisiert wurden und die teilweise nun von der Stadtverwaltung geprüft werden.</div> |
| − | <div class=""></div> | + | <div class="">Es ist zu bedenken, dass die grundlegenden Anforderungen (Größe, verkehrliche Lage, Umbau- und Anpassungsmöglichkeiten) für einen Betriebshof angesichts der dringlich umzusetzenden Mobilitätswende in hohem Maße davon abhängt, auf welche Technologien und Mobilitätskonzepte sich Stadt und Bürgerinnen einigen können - dieser Prozess muss jetzt vorangetrieben werden, um die Anforderungen an den Schienenverkehr und damit den Betriebshof daran anpassen zu können.</div> |
| − | ===Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort=== | + | ====Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort==== |
<div class="">Es gibt Vorschläge aus der Bürgerschaft, den Betriebshof auf aktuellem Standort neu zu bauen und anschließend eine Überbauung mit Wohnungen und zentralen Einrichtungen zu realisieren.</div> | <div class="">Es gibt Vorschläge aus der Bürgerschaft, den Betriebshof auf aktuellem Standort neu zu bauen und anschließend eine Überbauung mit Wohnungen und zentralen Einrichtungen zu realisieren.</div> | ||
<div class=""></div> | <div class=""></div> | ||
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* Kalkbreite Zürich ([http://inspiration.detail.de/prozess-wohn--und-gewerbebau-kalkbreite-in-zuerich-113104.html Detail-Artikel] | [https://www.kalkbreite.net/ Website Genossenschaft]) | * Kalkbreite Zürich ([http://inspiration.detail.de/prozess-wohn--und-gewerbebau-kalkbreite-in-zuerich-113104.html Detail-Artikel] | [https://www.kalkbreite.net/ Website Genossenschaft]) | ||
| − | + | ====Verworfene Standorte==== | |
| − | |||
| − | ===Verworfene Standorte=== | ||
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* Wieblingen | * Wieblingen | ||
* Rohrbach-Süd | * Rohrbach-Süd | ||
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* Paketpost | * Paketpost | ||
| + | ====Visionen==== | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/QtyM9opGPmSoCTN Überdeckelung Gleisfeld] | ||
| + | |||
| + | ==<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Chronik</span>== | ||
| + | <div class="">''Quellen: [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/suchen01.asp Stadt Heidelberg - Website / Suche nach "Betriebshof"]''</div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <div id="magicdomid28" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Stand: 04. Mai 2020''</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid29" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Detaillierte Chronik zum Betriebshof bis 13.08.2015: ''</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet, die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span> | ||
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| + | ==='''2020'''=== | ||
| + | Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden. | ||
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| + | ==='''2019'''=== | ||
| + | ====='''<u>"Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str."</u>''' - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ | ||
| + | |||
| + | '''Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen''' | ||
| + | |||
| + | Somit fiel der Gemeinderat eine '''Entscheidung gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf''' und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Im Nachgang dieser Entscheidung stimmte der Gemeinderat dafür, dass die Vorbereitungen zum Neubau des Betriebshofs am aktuellen Standort wiederaufgenommen und keine weiteren Alternativen geprüft werden. Die betreffenden Beschlüsse können jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist. | ||
| + | |||
| + | [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26856 Dokumente:] | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=298703&type=do& Beschlusslauf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297539&type=do& Anlage 02: Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV] | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB] | ||
| + | |||
| + | =====<u>'''"Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)"'''</u> - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids===== | ||
| + | Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. | ||
| + | |||
| + | '''Abstimmungsergebnis:'''''' 19 020 JA'''-Stimmen gegenüber '''14 318 NEIN'''-Stimmen | ||
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| + | Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit ''gegen eine Verlagerung'' des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche '''Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht''' wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden. | ||
| + | |||
| + | <u>Dokumente:</u> | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] | ||
| + | |||
| + | ====='''<u>"Bürgerentscheid startet offiziell"</u>''' - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. | ||
| + | |||
| + | '''Abstimmungsergebnis:''' '''32 : 5 : 1''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen) | ||
| + | |||
| + | [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26478 Dokumente:] | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/to0040.asp?__ksinr=5897&toselect=71245 Beschlusslauf] | ||
| + | |||
| + | ==='''2018'''=== | ||
| + | =====<u>'''"Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf"'''</u> - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht. | ||
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| + | '''Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen) | ||
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| + | [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26180 Dokumente] | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=290220&type=do& Beschlusslauf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289826&type=do& Anlage 01: Planung Betriebshof auf Teilfläche Ochsenkopf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289825&type=do& Anlage 02: Übersichtsplan] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289825&type=do& Anlage 03: Sachantrag SPD Fraktion vom 10.12.2018] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=290047&type=do& Anlage 04: Sachantrag BUNTE LINKE vom 13.12.2018] | ||
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| + | <div class=""> | ||
| + | =====<u>'''"Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim"'''</u> - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | <div class="">Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.</div> | ||
| + | <div class=""> | ||
| + | Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist. | ||
| + | |||
| + | <u>[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente:]</u> | ||
| + | |||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WXGX8soRNetqEMo Beschlussvorlage 0311/2018/BV] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3kBeoFBHaCEHntz Beschlusslauf] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/crMZrciagEGXZNM Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WSBggEeFfxxTnQR Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=287301&type=do& Anlage 04: Tabellarischer Vergleich] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/4dzepzpM8zjmybD Anlage 05: Grundstückserlöse] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/6DXafSfQPZ3XGgt Anlage 06: Präsentation rnv] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/ZHx7XqXXQSSqXZw Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/M5fY39XS8KYyzT2 Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim] | ||
| + | |||
| + | <div class=""> | ||
| + | |||
| + | =====<u>'''"Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf"'''</u> - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss===== | ||
| + | </div> | ||
| + | <div class="">Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort Ochsenkopf (Endstand Vorplanung) mit Busabstellanlage am Wieblinger Weg, des darauf basierenden aktuellen Finanzierungsstands (im Vergleich zum derzeitigen Standort) sowie der in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden Aspekte.</div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <div class="">[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente] siehe obige Gemeinderatssitzung am 22. November.</div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | =====<u>'''"Entscheidung verschoben"'''</u> - 1. März 2018, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | </div> | ||
| + | <div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div> | ||
| + | ====='''<u><span style="text-decoration: underline;">"Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West"</span></u>''' - 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss===== | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div> | ||
| + | <div class=""><br />Zudem habe "die Fachplanung, Beratung und Bürgerbeteiligung [...] jedoch deutlich gemacht, dass es bereits mit der Standortentscheidung zu spürbaren Verbesserungen im Stadtviertel kommen muss."</div> | ||
| + | <div class="">Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.</div> | ||
| + | <div class=""><u>Dokumente:</u></div> | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9Jt2iPQLNXEADiA Beschlussvorlage 0402/2017/BV] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/GfGSngqroGDbD5n Beschlusslauf] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/HrqMsaK7xP7KND8 Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/iyQXM5LFPgPdCGy Anlage 03: Doppelte Innenentwicklung Bergheim] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3y3MjRMJS3jZiDB Anlage 04: Ökologische Bewertung Ochsenkopfwiese] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9qY9CkBQGt39Hi8 Anlage 05: Dokumentation 1. Bürgerforum (18.07.2017)] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/YNQdRN8NTRTASss Anlage 06: Dokumentation 2. Bürgerforum (07.11.2017)] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/gdPpC9Kpc9XSnRX Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/gdPpC9Kpc9XSnRX Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen] | ||
| + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/YNcxHXmqWHZdmSi Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018] | ||
| + | |||
| + | ===== ===== | ||
| + | =====<u>'''"Airfield als weitere Alternative prüfen"'''</u> - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss===== | ||
| + | <div class=""><div class="">Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:</div> | ||
| + | * Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden. | ||
| + | * Das Airfield (Konversionsfläche) soll als neue Standortalternative untersucht werden. | ||
| + | |||
| + | '''Abstimmungsergebnis:''' '''9 : 4 : 2 '''(Dafür : Dagegen : Enthaltungen) | ||
| + | |||
| + | [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25215 Dokumente:] | ||
| + | |||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280819&type=do& Beschlussvorlage] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279727&type=do& Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279728&type=do& Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279729&type=do& Anlage 03: Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279730&type=do& Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279731&type=do& Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279733&type=do& Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279732&type=do& Anlage 07: rnv Betriebshof Ochsenkopf] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280595&type=do& Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280598&type=do& Anlage 09: Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280598&type=do& Anlage 10: Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018] | ||
| + | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280770&type=do& Anlage 11: Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018] | ||
| + | * [https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-betriebshof-heidelberg-entscheidung-erst-im-juni-_arid,336910.html Presse, RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni] | ||
| + | |||
| + | |||
| + | </div> | ||
| + | <div class=""><u>'''30. Januar 2018, Bau- und Umweltausschuss'''</u></div> | ||
| + | |||
| + | |||
| + | <div class=""><u>'''17. Januar 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste'''</u></div> | ||
| + | ==='''2017'''=== | ||
| + | ====='''<u>"2. Bürgerforum Bergheim-West"</u>''' - 7. November===== | ||
| + | Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...] | ||
| + | |||
| + | <u>Dokumente:</u> | ||
| + | |||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-27062198/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Doku%20BF%20Bergheim%20West%20Nov.%2017.pdf Dokumentation zweites Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (22,584 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-547823948/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Präsentation%20Büro%20ISA_2Bf%20Bergh-West.pdf MB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-547823948/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Präsentation%20Büro%20ISA_2Bf%20Bergh-West.pdf Anlage 01: Präsentation Büro ISA Internationales Stadtbauatelier Planungsbüro, Stuttgart]<span class="dateiGroesse"> (22,434 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E648830142/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%202_Referat_Frau%20Weber_Aktionsbündnis%20Bergheim-West.pdf MB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E648830142/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%202_Referat_Frau%20Weber_Aktionsbündnis%20Bergheim-West.pdf Anlage 02: Referat von Frau Weber (Aktionsbündnis Bergheim-West)]<span class="dateiGroesse"> (79,9 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-452376696/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%203_Aktionsbündnis_Expertise_Planung_Betriebshof.pdf KB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-452376696/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%203_Aktionsbündnis_Expertise_Planung_Betriebshof.pdf Anlage 03: Expertise zur Planung des neuen HSB-Betriebshofs auf dem Gelände Großer Ochsenkopf (Aktionsbündnis Bergheim-West)]<span class="dateiGroesse"> (169,2 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-861492163/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%204_Vorschlag%20zur%20städtebaulichen%20Entwicklung%20Bergheim%20West.pdf KB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-861492163/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%204_Vorschlag%20zur%20städtebaulichen%20Entwicklung%20Bergheim%20West.pdf Anlage 04: Vorschlag zur städtebaulichen Entwicklung Bergheim West (Gerd Severin)]<span class="dateiGroesse"> (32,5 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1056618515/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_2%20BF_07112017_7%20Themenfelder.pdf KB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1056618515/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_2%20BF_07112017_7%20Themenfelder.pdf 7 Themenfelder]<span class="dateiGroesse"> (3,397 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1519765975/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12-pdf-bergheim-west-buergerforum2-begruessung-heiss-07.11.2017.pdf MB)]</span> | ||
| + | * [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1519765975/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12-pdf-bergheim-west-buergerforum2-begruessung-heiss-07.11.2017.pdf Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß]<span class="dateiGroesse"> (174,2 [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html KB)]</span> | ||
| + | ''<span class="dateiGroesse">Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>'' | ||
| + | =====<u>'''"1. Bürgerforum Bergheim-West"'''</u> - 18. Juli===== | ||
| + | <div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div> | ||
| + | <div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | ====='''<u>"Doch zuerst ein </u>'''<u>'''Entwicklungskonzept (EK) für Bergheim-West"'''</u> - 16. Februar, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | <div id="magicdomid33" class=""> | ||
| + | * Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span> | ||
| + | * <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Das </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Entwicklungskonzept Bergheim (-West) mit integrierter Entscheidung über den Standort des Betriebshofs'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird mit Bürgerbeteiligung sofort auf den Weg gebracht und bis Februar 2018 abgeschlossen.</span> | ||
| + | * Zielsetzung des Entwicklungskonzepts Bergheim (-West) muss sein: die <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Lebensqualität im Stadtteil deutlich zu erhöhen.'''</span> | ||
| + | * Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt: '''Nach Einschätzung der Verwaltung sind die öffentlichen Grünanlagen in den vier Innenstadtteilen gesichert'''. Ein Bebauungsplanverfahren ist ein mehrstufiger Prozess, der eine Gesamtbetrachtung der zu bearbeitenden Bereiche erforderlich machen und im Ergebnis wenig zusätzlichen Schutz von Grünflächen ergeben würde. Eine planungsrechtliche Absicherung aller 34er und 35er Gebiete über Bebauungspläne ist aus personellen Gründen mittelfristig nicht möglich. Darüber hinaus kommt eine Aufstellung erst dann infrage, wenn ein Erfordernis für eine geordnete städtebauliche Entwicklung besteht.* Bei Entscheidung für einen Neubau auf der Fläche Großer Ochsenkopf sind im Rahmen des Entwicklungskonzeptes konkrete und verbindliche Ausgleichmaßnahmen bezüglich der Schaffung von öffentlich nutzbaren, qualitätsvollen Grünflächen am Standort Bergheimer Straße von mindestens 40% der Gesamtfläche zu definieren. sowie der Anteil an preisgünstigen Wohnraum von mindestens 40% geförderten Mietwohnungen und 30% geförderter Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte festzulegen. Ein weiteres Ziel ist die bedarfsgerechte Schaffung von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum. Eine mögliche Zielgröße könnte sein: 40 % geförderte Mietwohnungen und 30 % geförderte Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte. Auch die am Großen Ochsenkopf dann noch verbleibende öffentliche Grünfläche ist als solche zu definieren und qualitativ hochwertig zu realisieren. | ||
| + | * Die RNV führt ihre Planungen für den Großen Ochsenkopf parallel weiter, um bei einer möglichen Entscheidung für diesen Standort in dem für die Förderung notwendigen Zeitplan zu bleiben. | ||
| + | * Der Gemeinderat empfiehlt der RNV, den jetzigen Standort des Betriebshofs an der Bergheimer Straße umgehend interimsweise für geregelte Arbeitsabläufe zu ertüchtigen.<div id="magicdomid107" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Ergebnis: 41 : 2 : 1 '''(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid108" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf%281%29.pdf?dl=0]</span></div> | ||
| + | <div class="">'''<u><br />8. Februar, Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''</div> | ||
| + | </div> | ||
| + | <div id="magicdomid96" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der OB stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage ohne Empfehlung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. </span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid97" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Abstimmungsergebnis: 11 : 1 : 3''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span> | ||
| + | Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>''' | ||
| + | Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt. | ||
| + | |||
| + | </div> | ||
| + | Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen.<div id="magicdomid92" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''09:06:00 '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</div> | ||
| + | <div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar, Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div> | ||
| + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">TOP 9.1: Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt<br data-attributes="%20/">''Prof.''</span> Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski <br /><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Im Ablauf der Bürgerbeteiligung zum "Entwicklungsplan Bergheim West" soll eine Entscheidung erarbeitet werden, ob die gesamte Fläche des sogenannten "Großen Ochsenkopfes" umgewandelt werden soll in eine Grünfläche. Diese Entscheidung steht auch im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Standort Betriebshof. Begründung: Eine so weitreichende Entscheidung bedarf der Beteiligung der Bürgerschaft. --> </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0]</span> <br />'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u><br /></u></span>''' | ||
| + | |||
| + | ====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>"Veröffentlichung der Standortevaluation (Entscheidungsmatrix)"</u></span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> - 12. Januar</span>===== | ||
| + | <div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <div id="magicdomid80" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Komplette Evaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/0tedupqr2t2n455/17_01_12_08_1_Bewertungsmatrix_Standortevaluation.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/0tedupqr2t2n455/17_01_12_08_1_Bewertungsmatrix_Standortevaluation.pdf?dl=0]</span></div> | ||
| + | <div id="magicdomid81" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nur Ochsenkopf / Bergheimer Str. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/rl4uyyvj8t4odyp/17_01_12_08_2_Bewertungsmatrix_Standortevaluation.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/rl4uyyvj8t4odyp/17_01_12_08_2_Bewertungsmatrix_Standortevaluation.pdf?dl=0]</span></div> | ||
| + | <div class=""></div> | ||
| + | <div id="magicdomid82" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die Evaluation kann grundsätzlich kritisch gesehen werden, da der Standort "Großer Ochsenkopf" aufgrund der Ausweisung </span>im Flächennutzungsplan als bereits bestehende Gewerbefläche ohne ökologische Funktion bewertet wurde und insgesamt ein inkonsistenter Umgang mit der Bewertung der "Grünfläche" erkennbar ist. Auch die städtebauliche Bewertung der beiden Standort ist sehr fragwürdig. | ||
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| + | ====='''<u>"Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten"</u>''' - 16. Dezember, Gemeinderatssitzung===== | ||
| + | <div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div> | ||
| + | <div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div> | ||
| + | <div class=""><u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''<br />XX. Dezember'''</span></u> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">-</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i"> Aufsichtsratssitzung HSB und SWH GmbH: Aufsichtsrat drängt auf Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. November und will eine abschließende Standortentscheidung. </span> | ||
| + | <u>'''<br />'''</u></div> | ||
| + | <div class=""><u>'''23. November'''</u> - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff: | ||
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| − | <div id=" | + | <div id="magicdomid60" class="">''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">Großer </span>Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs''</div> |
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<div id="magicdomid61" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Anlagen:</span></div> | <div id="magicdomid61" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Anlagen:</span></div> | ||
<div id="magicdomid62" class=""> | <div id="magicdomid62" class=""> | ||
| Zeile 115: | Zeile 335: | ||
</div> | </div> | ||
| − | <div id="magicdomid66" class="">< | + | <div id="magicdomid66" class=""><br data-attributes="%20/">Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.<br data-attributes="%20/">Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit '''''14:01:02<br data-attributes="%20/">'''''</div> |
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<div id="magicdomid69" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner gibt zu bedenken, dass mit dem Gutachter geklärt werden müsse, ob eine vertiefte Prüfung so schnell machbar sei, dass die Endabrechnung für die aktuelle Förderperiode noch erreicht werden könne. Er macht deutlich, dass er dies bezweifele und gegebenenfalls müsse er sich überlegen, ob er die städtischen Mittel für dieses Vorhaben überhaupt freigeben könne.</span></div> | <div id="magicdomid69" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner gibt zu bedenken, dass mit dem Gutachter geklärt werden müsse, ob eine vertiefte Prüfung so schnell machbar sei, dass die Endabrechnung für die aktuelle Förderperiode noch erreicht werden könne. Er macht deutlich, dass er dies bezweifele und gegebenenfalls müsse er sich überlegen, ob er die städtischen Mittel für dieses Vorhaben überhaupt freigeben könne.</span></div> | ||
| − | + | ====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>"Messplatz Kirchheim nachträglich geprüft und ungeeignet?"</u></span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u"> - </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui u">23. August, schriftliches Ergebnis</span>===== | |
| − | + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die erste grobe Prüfung zur Eignung des Messplatzes mit angrenzendem Abfallwirtschaftsgelände als neuen Straßenbahn-Betriebshof der rnv GmbH hat ergeben, dass eine Realisierung nur mit aufwendigen Maßnahmen und nur zum Teil möglich ist. (--> Anlage 06 zur Drucksache: 0014/2017/BV (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0) https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0)]</span> | |
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| − | + | <div class=""></div> | |
| − | + | ==='''2015'''=== | |
| − | + | <div id="magicdomid50" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''August'''</u> - Auf der Suche nach Lösungen, die den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">genannten ''Rahmenbedingungen''</span>'' <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">des Landes </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">einerseits und dem </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">schlechten Zustand des Heidelberger Betriebshofes</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> andererseits Rechnung tragen, haben die Vertreter des Ministeriums der rnv empfohlen, einen </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''abschnittsweisen Bau'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> zu untersuchen. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Bei</span> einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten. <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Dies ist mit der nun vorliegenden Planung „Großer Ochsenkopf“ möglich.</span> | |
| − | <div | + | Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde. |
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| − | + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Juni'''</u> - Anmeldung im </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">ÖPNV-Landesprogramm 2015 – 2019</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''„'''''Neubau eines Betriebshofes Großen Ochsenkopf“''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">. Diese Anmeldung beinhaltet ein 2- stufiges Konzept für den Neubau des Betriebshofes. In wiederholten Gesprächen der rnv-Geschäftsführung mit dem Ministerium für Verkehr – zuletzt am 9. September 2016 mit Ministerialrat Hickmann – wurde bestätigt, dass das Verkehrsministerium zu der Stufenlösung und der damit verbundenen Finanzierung (unter Vereinbarkeit der Förderregularien sowie Haushaltsvorgaben) einer ersten Stufe mit bis zu 10 Mio. € für den „Betriebshof Großer Ochsenkopf“ steht. Wenn es für die Zeit nach 2019 eine LGVFG-Nachfolgeregelung gibt, wird das Ministerium auch die Realisierung der 2. Stufe fördern. Bei einer Beibehaltung der aktuell gültigen Förderregularien, die nach heutigem Kenntnisstand vorauszusetzen sind, wären auch dafür bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten förderfähig.</span> | |
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| − | + | <div id="magicdomid47" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'''<u>18. März</u> -'''</span></span> Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl informiert den Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg in einem Schreiben, dass aus Sicht des Landes''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">weder die Übergangsregelung noch die Härtefallregelung</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'' für die Finanzierung des Betriebshofes'' zur Anwendung kommen könne. Gespräch der rnv-Geschäftsführung mit Vertretern des MVI. </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Maximal können 10 Mio. €</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für die geplanten Betriebshofprojekte der rnv in Heidelberg und Mannheim zusammen bereitgestellt werden. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''Damit ist der bislang geplante Aus- und Neubau des Betriebshofes am bestehenden Standort Bergheimer Str. für die rnv nicht finanzierbar.'''</span> | |
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| − | <div | + | <div class=""></div> |
| − | < | + | ==='''2014'''=== |
| − | <div | + | =====<u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'''"Neu- und Ausbau des Betriebshofes am bisherigen Standort Bergheimer Str."'''</span></u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> - 13. März,</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Gemeinderatsitzung</span>===== |
| − | <div id=" | + | <div class=""></div> |
| − | < | + | <div class=""><div id="magicdomid43" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Februar'''</u> - Positiver Beschluss im </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Haushalts- und Finanzausschuss'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (HaFa)</span></div> |
| − | <div id=" | + | <div class=""></div> |
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| − | <div id="magicdomid99" class=""></ | + | <div id="magicdomid42" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''19. Februar'''</u> - </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Antrag auf Baugenehmigung nach § 49 LBO'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für den Ausbau des Betriebshofs Bergheimer Straße beim Amt für Baurecht und Denkmalschutz der Stadt Heidelberg gestellt.</span></div> |
| − | <div | + | <div id="magicdomid99" class=""> |
| − | < | + | ==='''2013'''=== |
| − | <div | + | =====<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''"Zeifenster für hohe Förderquote"'''</u> - 13. April, Überreichung des GVFG-Antrages</span>===== |
| − | <div id=" | + | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">emeinde</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>V</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">erkehrs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>F</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">inanzierungs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">esetz) </span></div> |
| − | < | + | <div class=""></div> |
| − | < | + | <div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">„Neu- und Ausbau Betriebshof Heidelberg Bergheimer Str.; </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Gesamtkosten: 44,3 Mio.€'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">, </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zuwendungsfähiger Anteil: 38,8 Mio.€'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">“</span></div> |
| − | <div id=" | + | <div id="magicdomid39" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">4. Oktober - Bekanntgabe der </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Novellierung des LGVFG'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">; sofortige </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Absenkung des Fördersatzes von 75% auf 50%'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Übergangsregelung möglich'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">, wenn für das betreffende Projekt </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor dem 01.10.2013 Zuschüsse beantragt'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wurden und wenn </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''bis zum 31.03.2014'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> in wesentlichen Teilen mit dem Bau begonnen wurde.</span></div> |
| − | < | + | ===<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor 2013'''</span>=== |
| − | < | + | <div id="magicdomid35" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ursprünglichen Planungen im Pfaffengrund'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird aufgrund </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''höherer Wirtschaftlichkeit'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (insbesondere bedingt durch die </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zentrale Lage'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">) ein </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Aus- und Neubau am vorhandenen Standort Bergheimer Straße'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> durch die RNV favorisiert</span></div> |
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Aktuelle Version vom 21. Januar 2022, 17:52 Uhr
ACHTUNG: Dieser Text überdarf einer Überarbeitung hinsichtlich Aktualität, Relevanz und Neutralität! Hilf mit, ihn zu verbessern!
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Stand: 4. Mai 2019
Inhaltsverzeichnis
- 1 Situation
- 2 Aktuelle Standortentscheidung
- 3 Einzelne Standorte
- 4 Finanzierung
- 5 Alternative Konzepte / Standorte
- 6 Chronik
- 6.1 2020
- 6.2 2019
- 6.2.1 "Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str." - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung
- 6.2.2 "Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)" - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids
- 6.2.3 "Bürgerentscheid startet offiziell" - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung
- 6.3 2018
- 6.3.1 "Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf" - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.2 "Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim" - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.3 "Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf" - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
- 6.3.4 "Entscheidung verschoben" - 1. März 2018, Gemeinderatssitzung
- 6.3.5 "Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West" - 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss
- 6.3.6
- 6.3.7 "Airfield als weitere Alternative prüfen" - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
- 6.4 2017
- 6.5 2016
- 6.6 2015
- 6.7 2014
- 6.8 2013
- 6.9 vor 2013
Situation
Aktuelle Standortentscheidung
Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden.
Kritik
Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert.
Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte "Bewertungsmatrix" an einigen relevanten Stellen Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare Argumentationen auf.
Nächste Schritte
Derzeit (Stand Mai 2019) wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein Neubau des Betriebshof am bestehenden Standort weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[Ochsenkopfwiese] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf die Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft.
Klare Visionen schaffen
Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen leistbares Wohnen, urbane Grünflächen sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierter Bürgerinnen notwendig. Unstrittig ist die hohe Relevanz möglichst klarer Visionen, auf die sich Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können.
In Teilen des Gemeinderats und der Zivilbevölkerung gilt ein Betriebshof am bisherigen Standort insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage und der städtebaulichen Umgebung als großes Hemmnis für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims und der Gesamtstadt. Er tritt neben den weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und wird als idealtypisches Gebiet für eine sozialverträgliche "Stadterneuerung" gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die vorangegangene Ansiedlung von nicht zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und stößt in derselben Weise eine erneute Verdrängung an.
Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.
Einzelne Standorte
Bergheimer Straße (bisheriger Standort)
Pro-Argumente:
- Die Fläche wird für eine Neuentwicklung frei - dass diese nachhaltig und insbesondere sozialverträglich für den Stadtteil ist, ist bisher jedoch nicht absehbar.
Contra-Argumente:
- Ob die Stadt für die nachhaltige und innovative Entwicklung der Fläche in den nächsten Jahren ausreichend Kapazitäten besitzt kann angezweifelt werden.
Ochsenkopfwiese
Pro-Argumente:
Contra-Argumente:
- Als Ausgleich zur Bebauung der Ochsenkopfwiese sollen bei der Neuentwicklung der Bergheimer Straße 40% der Fläche 40 als öffentliche Grünfläche gestaltet werden - also ein wesentlich kleinerer Bereich, der als angelegte Fläche eine gänzlich andere Frei- und Naturraumqualität aufweist als das an der Ochsenkopfwiese gewachsene Ökosystem. Ob dies eine Verbesserung für Bergheim darstellt muss mit NutzerInnen des Stadtteils erörtert werden.
- Auszug aus dem Entwicklungskonzept Bergheim-West: "Unter dem Gesichtspunkt der innerstädtischen Biotopvernetzung eignen sich Grünflächen, die vor allem aufgrund ihrer Lage und/oder ihrer Biotopausstattung im Sinne einer Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt miteinander verknüpft werden können und geeignet sind, stadtnahe Grünflächen an das Biotopverbundsystem anzuschließen. Da die bestehende Biotopvernetzungskonzeption zurzeit auf Außenbereiche beschränkt ist, können zu besonders wichtigen Lagen innerstädtischer Grünflächen keine Aussagen getroffen werden.
Airfield
Aktuelle Machbarkeitsstudie/Übersichtsplan zum Standort Airfield
Auszug: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke.
Pro-Argumente:
- Der innerstädtische Bereich steht komplett für anderweitige Nutzungen zur Verfügung
- Die Einrichtung einer Park & Ride Station mit direkter Anbindung an die Autobahn bietet sich an.
Contra-Argumente:
- Es fallen in den nächsten Jahren viele Leerkilometer an (laut rnv ca. 171 tausend Kilometer pro Jahr, aktueller Standort ca. 115 tausend), die bei Erschließung des Patrick Henry Village (PHV) und den südlich angrenzenden Gemeinden (Schwetzingen, Speyer) jedoch deutlich sinken und das Defizit eventuell in einigen Jahren ausgleicht.
- Die Verlegung auf das Airfield wäre ein erster Schritt zur Erschließung des Patrick Henry Village (PHV), bevor Menschen dort hinziehen sollen.
- Die Umsetzung erfordert laut rnv einen Zeithorizont von ca. mindestens 10 Jahren (statt 5-6 Jahre) - eine schnellere Erschließung scheint jedoch nicht ausgeschlossen.
Synthese:
Finanzierung
Derzeit ist nicht klar, in welcher Fördermöglichkeiten bestehen. In Deutschland werden derartige Infrastrukturen für den öffentlichen Personennahverkehr (Bus & Bahn) grundsätzlich nur unter Inanspruchnahme eines hohen Förderanteils realisiert. Die Förderkriterien sind verhältnismäßig streng und bewirken, dass fast ausschließlich bereits besiedelte Gebiete erschlossen werden und zukünftige Entwicklungen nur sehr begrenzt berücksichtigt werden können.
Alternative Konzepte / Standorte
In der aktuellen Planungsphase zum Entwicklungskonzept Bergheim-West, das als Entscheidungsgrundlage für die Standortentscheidung im Februar 2018 gilt, werden gemäß des offiziellen Auftrags keine weiteren Standortalternativen untersucht. In der Bürgerschaft werden jedoch durchaus alternative Standorte diskutiert und innovative Konzepte und Konzepte gefordert, wie sie modellhaft bereits in einigen anderen Städte realisiert wurden und die teilweise nun von der Stadtverwaltung geprüft werden.
Es ist zu bedenken, dass die grundlegenden Anforderungen (Größe, verkehrliche Lage, Umbau- und Anpassungsmöglichkeiten) für einen Betriebshof angesichts der dringlich umzusetzenden Mobilitätswende in hohem Maße davon abhängt, auf welche Technologien und Mobilitätskonzepte sich Stadt und Bürgerinnen einigen können - dieser Prozess muss jetzt vorangetrieben werden, um die Anforderungen an den Schienenverkehr und damit den Betriebshof daran anpassen zu können.
Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort
Es gibt Vorschläge aus der Bürgerschaft, den Betriebshof auf aktuellem Standort neu zu bauen und anschließend eine Überbauung mit Wohnungen und zentralen Einrichtungen zu realisieren.
Beispiele:
- Kalkbreite Zürich (Detail-Artikel | Website Genossenschaft)
Verworfene Standorte
- Wieblingen
- Rohrbach-Süd
- Deutsche Bahn
- Messplatz
- Bahnstadt
- Pfaffengrund
- Paketpost
Visionen
2020
Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden.
2019
"Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str." - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen
Somit fiel der Gemeinderat eine Entscheidung gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Im Nachgang dieser Entscheidung stimmte der Gemeinderat dafür, dass die Vorbereitungen zum Neubau des Betriebshofs am aktuellen Standort wiederaufgenommen und keine weiteren Alternativen geprüft werden. Die betreffenden Beschlüsse können jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.
"Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)" - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
'Abstimmungsergebnis:' 19 020 JA-Stimmen gegenüber 14 318 NEIN-Stimmen
Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.
Dokumente:
"Bürgerentscheid startet offiziell" - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
Abstimmungsergebnis: 32 : 5 : 1 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
2018
"Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf" - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat beschließt die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf. Ein bereits angekündigter Bürgerentscheid gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht.
Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planung Betriebshof auf Teilfläche Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan
- Anlage 03: Sachantrag SPD Fraktion vom 10.12.2018
- Anlage 04: Sachantrag BUNTE LINKE vom 13.12.2018
"Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim" - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung
Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist.
- Beschlussvorlage 0311/2018/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield
- Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich
- Anlage 04: Tabellarischer Vergleich
- Anlage 05: Grundstückserlöse
- Anlage 06: Präsentation rnv
- Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister
- Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim
"Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf" - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort Ochsenkopf (Endstand Vorplanung) mit Busabstellanlage am Wieblinger Weg, des darauf basierenden aktuellen Finanzierungsstands (im Vergleich zum derzeitigen Standort) sowie der in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden Aspekte.
Dokumente siehe obige Gemeinderatssitzung am 22. November.
"Entscheidung verschoben" - 1. März 2018, Gemeinderatssitzung
Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.
"Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West" - 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss
Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."
Zudem habe "die Fachplanung, Beratung und Bürgerbeteiligung [...] jedoch deutlich gemacht, dass es bereits mit der Standortentscheidung zu spürbaren Verbesserungen im Stadtviertel kommen muss."
Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.
Dokumente:
- Beschlussvorlage 0402/2017/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt
- Anlage 03: Doppelte Innenentwicklung Bergheim
- Anlage 04: Ökologische Bewertung Ochsenkopfwiese
- Anlage 05: Dokumentation 1. Bürgerforum (18.07.2017)
- Anlage 06: Dokumentation 2. Bürgerforum (07.11.2017)
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018
"Airfield als weitere Alternative prüfen" - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:
- Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
- Das Airfield (Konversionsfläche) soll als neue Standortalternative untersucht werden.
Abstimmungsergebnis: 9 : 4 : 2 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlussvorlage
- Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung
- Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich
- Anlage 03: Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße
- Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf
- Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg
- Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf
- Anlage 07: rnv Betriebshof Ochsenkopf
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018
- Anlage 09: Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018
- Anlage 10: Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018
- Anlage 11: Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018
- Presse, RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni
30. Januar 2018, Bau- und Umweltausschuss
17. Januar 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste
2017
"2. Bürgerforum Bergheim-West" - 7. November
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. mehr...
Dokumente:
- Dokumentation zweites Bürgerforum Bergheim-West (22,584 MB)
- Anlage 01: Präsentation Büro ISA Internationales Stadtbauatelier Planungsbüro, Stuttgart (22,434 MB)
- Anlage 02: Referat von Frau Weber (Aktionsbündnis Bergheim-West) (79,9 KB)
- Anlage 03: Expertise zur Planung des neuen HSB-Betriebshofs auf dem Gelände Großer Ochsenkopf (Aktionsbündnis Bergheim-West) (169,2 KB)
- Anlage 04: Vorschlag zur städtebaulichen Entwicklung Bergheim West (Gerd Severin) (32,5 KB)
- 7 Themenfelder (3,397 MB)
- Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß (174,2 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
"1. Bürgerforum Bergheim-West" - 18. Juli
Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. mehr dazu
Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West (1,127 MB)- Anlage 1: Plakate (7,183 MB)- Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung (231,6 KB)- Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung (495,7 KB)- Anlage 4: Input Aktionsbündnis (403,5 KB)
Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West (1,127 MB)- Anlage 1: Plakate (7,183 MB)- Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung (231,6 KB)- Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung (495,7 KB)- Anlage 4: Input Aktionsbündnis (403,5 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
"Doch zuerst ein Entwicklungskonzept (EK) für Bergheim-West" - 16. Februar, Gemeinderatssitzung
- Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden,
- Zielsetzung des Entwicklungskonzepts Bergheim (-West) muss sein: die
- Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt: Nach Einschätzung der Verwaltung sind die öffentlichen Grünanlagen in den vier Innenstadtteilen gesichert. Ein Bebauungsplanverfahren ist ein mehrstufiger Prozess, der eine Gesamtbetrachtung der zu bearbeitenden Bereiche erforderlich machen und im Ergebnis wenig zusätzlichen Schutz von Grünflächen ergeben würde. Eine planungsrechtliche Absicherung aller 34er und 35er Gebiete über Bebauungspläne ist aus personellen Gründen mittelfristig nicht möglich. Darüber hinaus kommt eine Aufstellung erst dann infrage, wenn ein Erfordernis für eine geordnete städtebauliche Entwicklung besteht.* Bei Entscheidung für einen Neubau auf der Fläche Großer Ochsenkopf sind im Rahmen des Entwicklungskonzeptes konkrete und verbindliche Ausgleichmaßnahmen bezüglich der Schaffung von öffentlich nutzbaren, qualitätsvollen Grünflächen am Standort Bergheimer Straße von mindestens 40% der Gesamtfläche zu definieren. sowie der Anteil an preisgünstigen Wohnraum von mindestens 40% geförderten Mietwohnungen und 30% geförderter Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte festzulegen. Ein weiteres Ziel ist die bedarfsgerechte Schaffung von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum. Eine mögliche Zielgröße könnte sein: 40 % geförderte Mietwohnungen und 30 % geförderte Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte. Auch die am Großen Ochsenkopf dann noch verbleibende öffentliche Grünfläche ist als solche zu definieren und qualitativ hochwertig zu realisieren.
- Die RNV führt ihre Planungen für den Großen Ochsenkopf parallel weiter, um bei einer möglichen Entscheidung für diesen Standort in dem für die Förderung notwendigen Zeitplan zu bleiben.
- Der Gemeinderat empfiehlt der RNV, den jetzigen Standort des Betriebshofs an der Bergheimer Straße umgehend interimsweise für geregelte Arbeitsabläufe zu ertüchtigen.
8. Februar, Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt.
1. Februar, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD
Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski
im Flächennutzungsplan als bereits bestehende Gewerbefläche ohne ökologische Funktion bewertet wurde und insgesamt ein inkonsistenter Umgang mit der Bewertung der "Grünfläche" erkennbar ist. Auch die städtebauliche Bewertung der beiden Standort ist sehr fragwürdig.
2016
"Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten" - 16. Dezember, Gemeinderatssitzung
der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.
23. November - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff:
Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit 14:01:02
2015
einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten.
Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.
Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl informiert den Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg in einem Schreiben, dass aus Sicht des Landes
