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<div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div>
<div class=""></div>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet, die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span>
==='''2019'''===
=====<u>'''10. September 2019: Gemeinderatssitzung, Rathaus('''</u>'''Beschluss ''''''gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf)'''=====
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
=====<u>'''21. Juli 2018: Durchführung des Bürgerentscheids'''</u>=====
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)]
=====<u>'''<br />9. Mai 2019: Bürgerentscheid anerkannt'''</u>=====
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
==='''2018'''===
=====<u>'''20. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus(Beschluss zur Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf)'''</u>=====
Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht.
<div class=""><div class=====""><u>'''22. November 2018: Sitzung des Gemeinderates mit Ergebnissen des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim (Bezeichnung der Sitzung: 0311/2018/BV)Bergheim'''</u><span class="single_linebreak" style="background-color: lightgray;"><br /></span>=====<div class=""> Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.</div>
<div class="">
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist.
<u>[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente:]</u>
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WXGX8soRNetqEMo Beschlussvorlage0311/2018/BV]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3kBeoFBHaCEHntz Beschlusslauf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf]
</div>
<div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div>
<div class=""></div>
<div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div>
<div class="">Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.</div>
<div class=""><u>Dokumente:</u></div>
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9Jt2iPQLNXEADiA Beschlussvorlage0402/2017/BV]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/GfGSngqroGDbD5n Beschlusslauf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/HrqMsaK7xP7KND8 Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt]
</div>
==='''2017'''===
====='''<u>7. November: 2. Bürgerforum Bergheim-West:</u>'''=====
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...]
<div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div>
<div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div>
<div class=""></div>
<div id="magicdomid33" class="">
* Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span>
<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span>
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''
Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
</div>
Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen.
<div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div>
<div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar - Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div>
<div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div>
<div class=""></div>
</div>
==='''2016'''===
<div class=""><div id===="magicdomid70" class="">'''<u>16. Dezember - Gemeinderatssitzung - Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten</u>'''</div>=====
<div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div>
<div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div>
<div class=""><u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''<br />XX. Dezember'''</span></u> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">-</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i"> Aufsichtsratssitzung HSB und SWH GmbH: Aufsichtsrat drängt auf Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. November und will eine abschließende Standortentscheidung. </span>
<u>'''<br />'''</u></div> <div class=""><u>'''23. November'''</u> - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff:
</div>