DAI_Makerspace_Projekt, FTM_Project, Mikrokosmonauten, N_E_U_Project, Projekt_Civil_Commons, Projekt_Landfried, Projekt_OG, Team_UIEV_Heidelberg, UIEV_Heidelberg, UOL_Project, Bürokrat, Administrator, Widget-Bearbeiter
574
Bearbeitungen
Änderungen
Aus Civil Commons
keine Bearbeitungszusammenfassung
<span style="color: #ff0000;">''ACHTUNG: Dieser Text überdarf einer Überarbeitung hinsichtlich Aktualität, Relevanz und Neutralität! Hilf mit, ihn zu verbessern!''</span>
[[N E U:Stadt in Bewegung!|zurück zum Mini-Festival "Stadt in Bewegung!"]]
</div>
<div class=""></div>
==Vorerst gefällte StandortentscheidungAktuelle Standortentscheidung==
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. </span> Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in [http://www.civilcommons.eu/index.php/N_E_U:Verlegung_Betriebshof_RNV#.22Pr.C3.A4sentation_der.C2.A0Ergebnisse.2C_inkl._Bezirksbeir.C3.A4te_Wieblingen_und_Bergheim.22_-_22._November_2018.2C_Gemeinderatssitzung dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden]. <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das '''[http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/ "Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"'''] vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten.<br /span> <div class="">====Kritik====</spandiv>Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert. Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=287301&type=do& "Bewertungsmatrix"] an einigen relevanten Stellen Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare Argumentationen auf.
====Nächste Schritte====
<div class="">Derzeit (Stand Mai 2019) wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau des Betriebshof am bestehenden Standort] weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb| Ochsenkopfwiese]] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf die Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft. </div>====Kritik und Anforderungen an den ProzessKlare Visionen schaffen====<div class=""><div class="">Insbesondere Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen Kultur- und Kreativwirtschaft, Bereichen leistbares Wohnen und , urbane Grünflächen erwartet sowie der Kultur- ohne, dass eine ernsthafte Ausarbeitung einer tatsächlichen Realisierungsvariante begonnen und damit konkrete Aushandlungspunkte geschaffen wurden, um die Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine '''offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten''' unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierte engagierter Bürgerinnen einbeziehen zu könnennotwendig. Es existieren also keine ausreichend klaren Unstrittig ist die '''hohe Relevanz möglichst klarer Visionen''', auf die sich diesbezügliche Debatten Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können, weder für den bisherige Betriebshofstandort noch für die jeweils diskutierten Alternativen. Der bisherige <div class=""><div class=""></div><div class="">In Teilen des Gemeinderats und der Zivilbevölkerung gilt ein''' Betriebshof am bisherigen Standort gilt ''' insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage sowie dem wahrgenommenen und imaginierten "urbanen Flair" dennoch häufig der städtebaulichen Umgebung als größtes Übel '''großes Hemmnis für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims ''' und der Gesamtstadt. Er tritt neben den noch weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Standortalternativen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und scheint zugleich der natürliche Standort für und wird als idealtypisches Gebiet für eine urbane sozialverträgliche "MauserungStadterneuerung" zu sein, gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die einst durch an die Peripherie verlagerte Nutzungsformen eingeläutet wurde vorangegangene Ansiedlung von nicht zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und nun stößt in derselben Weise eine '''erneute Verdrängung einläutet. Doch dabei muss die Weiterentwicklung städtebaulicher Leitbilder anhand konkreter Visionen für Bereiche der Stadt vorgenommen werden, um nicht immer dieselben Bilder von Stadt zu reproduzieren, die weniger von einer bewussten, intelligenten Gestaltung einer vielfältig befähigten und bedürftigen Gesellschaft zeugen als vielmehr von einem Zurückfallen (Regression) auf etablierte Handlungslogiken, die auf ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Ungleichgewichten fußen. Um diese Gewichte in eine konstruktive Schwingung im Sinne Nachhaltiger Entwicklung zu versetzen braucht es eine transversale, d.h. quer zu "eingeübten" Annahmen verlaufende Verknüpfung von Wissen und Fähigkeiten. Dies ist durch neue Veranstaltungsformen und neue (Infra-)Strukturen für Teilhabe zu erreichen, wie sie etwa beim "[[N E U:Stadt in Bewegung!|Mini-Festival "Stadt in Bewegung!"]] oder dem "Urbanen Planungsraum" in die Umsetzung gebracht, erforscht und co-produktiv weiterentwickelt werden''' an.</div>
<div class=""></div>
</div>
''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.''
==='''2020'''===
Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden...
==='''2019'''===
====='''<u>"keine Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf& Neubau an Bergheimer Str." 10. September 2019, Gemeinderatssitzung</u>''' - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung=====
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
'''Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen'''
Somit fiel der Gemeinderat eine '''Entscheidung gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf''' und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu Im Nachgang dieser Entscheidung kann stimmte der Gemeinderat dafür, dass die Vorbereitungen zum Neubau des Betriebshofs am aktuellen Standort wiederaufgenommen und keine weiteren Alternativen geprüft werden. Die betreffenden Beschlüsse können jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.
[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26856 Dokumente:]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB]
=====<u>'''"Quorum knapp verfehlt (<20% d. Stimmber.der Stimmberechtigten)", '''</u> - 21. Juli 20182019, Durchführung des Bürgerentscheids'''</u>=====
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)]
====='''<u>'''"Bürgerentscheid startet offiziell"<br /u>''''''"Bürgerentscheid anerkannt" - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung'''</u>=====
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
==='''2018'''===
=====<u>'''"Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf" 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung'''</u>- 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung=====
Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht.
<div class="">
=====<u>'''"Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim" 22. November 2018, Gemeinderatssitzung'''</u>- 22. November 2018, Gemeinderatssitzung=====
<div class="">Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.</div>
<div class="">
<div class="">
=====<u>'''<u>"Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf" '''</u> - 24. Oktober 2018, Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses</u>'''Verkehrsausschuss=====
</div>
<div class="">Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort Ochsenkopf (Endstand Vorplanung) mit Busabstellanlage am Wieblinger Weg, des darauf basierenden aktuellen Finanzierungsstands (im Vergleich zum derzeitigen Standort) sowie der in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden Aspekte.</div>
<div class="">[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente] siehe obige Gemeinderatssitzung am 22. November.</div>
<div class=""></div>
=====<u>'''"Entscheidung verschoben" 1. März 2018, Gemeinderatssitzung'''</u>- 1. März 2018, Gemeinderatssitzung=====
</div>
<div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div>
====='''<u><span style="text-decoration: underline;">"Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West" 7. Februar 2018: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses</span></u>'''- 7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss=====
<div class=""></div>
<div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div>
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/YNcxHXmqWHZdmSi Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018]
===== ===== =====<u>'''"Weitere Airfield als weitere Alternative prüfen" '''</u> - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss'''=====
<div class=""><div class="">Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:</div>
* Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
</div>
<div class=""><u>'''30. Januar 2018: , Bau- und Umweltausschuss'''</u></div> <div class=""><u>'''17. Januar 2018: Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste'''</u></div>
<div class=""><u>'''17. Januar 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste'''</u></div>
==='''2017'''===
====='''<u>"2. Bürgerforum Bergheim-West" 7. November</u>'''- 7. November=====
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...]
* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1519765975/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12-pdf-bergheim-west-buergerforum2-begruessung-heiss-07.11.2017.pdf Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß]<span class="dateiGroesse"> (174,2 [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html KB)]</span>
''<span class="dateiGroesse">Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''
===== ==========<u>'''<u>"1. Bürgerforum Bergheim-West" </u>''''''</u>- 18. Juli</u>'''=====
<div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div>
<div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div>
<div class=""></div>
<div id="magicdomid33" class="">
* Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span>
<div id="magicdomid108" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf%281%29.pdf?dl=0]</span></div>
<div class="">'''<u><br />8. Februar - , Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''</div>
</div>
<div id="magicdomid96" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der OB stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage ohne Empfehlung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. </span></div>
<div id="magicdomid97" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Abstimmungsergebnis: 11 : 1 : 3''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</span></div>
<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span>
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - , Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''
Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
</div>
Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen. <div id="magicdomid92" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''09:06:00 '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</div>
<div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div>
<div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar - , Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">TOP 9.1: Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt<br data-attributes="%20/">''Prof.''</span> Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski <br /><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Im Ablauf der Bürgerbeteiligung zum "Entwicklungsplan Bergheim West" soll eine Entscheidung erarbeitet werden, ob die gesamte Fläche des sogenannten "Großen Ochsenkopfes" umgewandelt werden soll in eine Grünfläche. Diese Entscheidung steht auch im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Standort Betriebshof. Begründung: Eine so weitreichende Entscheidung bedarf der Beteiligung der Bürgerschaft. --> </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0]</span> <br />'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u><br /></u></span>'''
====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>12. Januar - "Veröffentlichung der Standortevaluation (Entscheidungsmatrix)"</u></span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> - 12. Januar</span>=====
<div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div>
<div class=""></div>
==='''2016'''===
<div class="">
====='''<u>16. Dezember - Gemeinderatssitzung - "Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten"</u>'''- 16. Dezember, Gemeinderatssitzung=====
<div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div>
<div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div>
<div class=""><u>'''23. November'''</u> - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff:
</div>
<div id="magicdomid60" class="">''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">Großer </span>Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs''</div>
<div id="magicdomid66" class=""><br data-attributes="%20/">Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.<br data-attributes="%20/">Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit '''''14:01:02<br data-attributes="%20/">'''''</div>
<div id="magicdomid69" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner gibt zu bedenken, dass mit dem Gutachter geklärt werden müsse, ob eine vertiefte Prüfung so schnell machbar sei, dass die Endabrechnung für die aktuelle Förderperiode noch erreicht werden könne. Er macht deutlich, dass er dies bezweifele und gegebenenfalls müsse er sich überlegen, ob er die städtischen Mittel für dieses Vorhaben überhaupt freigeben könne.</span></div>
====='''<u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui "><u>"Messplatz Kirchheim nachträglich geprüft und ungeeignet?"><br /u>23. August - </span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Untersuchung zur Eignung des Messplatzes Kirchheim als rnv-Betriebshof: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui u">23. August, schriftliches Ergebnis</uspan>'''=====<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die erste grobe Prüfung zur Eignung des Messplatzes mit angrenzendem Abfallwirtschafts- gelände Abfallwirtschaftsgelände als neuen Straßenbahn-Betriebshof der rnv GmbH hat ergeben, dass eine Realisierung nur mit aufwendigen Maßnahmen und nur zum Teil möglich ist. (--> Anlage 06 zur Drucksache: 0014/2017/BV (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0) https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0)]</span></div>
<div class=""></div>
==='''2015'''===
</div>
<div class="">
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Juni'''</u> - Anmeldung im </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">ÖPNV-Landesprogramm 2015 – 2019</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''„'''''Neubau eines Betriebshofes Großen Ochsenkopf“''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">. Diese Anmeldung beinhaltet ein 2- stufiges Konzept für den Neubau des Betriebshofes. In wiederholten Gesprächen der rnv-Geschäftsführung mit dem Ministerium für Verkehr – zuletzt am 9. September 2016 mit Ministerialrat Hickmann – wurde bestätigt, dass das Verkehrsministerium zu der Stufenlösung und der damit verbundenen Finanzierung (unter Vereinbarkeit der Förderregularien sowie Haushaltsvorgaben) einer ersten Stufe mit bis zu 10 Mio. € für den „Betriebshof Großer Ochsenkopf“ steht. Wenn es für die Zeit nach 2019 eine LGVFG-Nachfolgeregelung gibt, wird das Ministerium auch die Realisierung der 2. Stufe fördern. Bei einer Beibehaltung der aktuell gültigen Förderregularien, die nach heutigem Kenntnisstand vorauszusetzen sind, wären auch dafür bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten förderfähig.</span>
<div class=""></div>
==='''2014'''===
=====<u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'''13"Neu- und Ausbau des Betriebshofes am bisherigen Standort Bergheimer Str. März"''' - </span></u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Gemeinderatsbeschluss'''- 13. März,</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </uspan><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffuib"> zum "Neu- und Ausbau des Betriebshofes am bisherigen Standort Bergheimer Str."Gemeinderatsitzung</span>=====
<div class=""></div>
<div class=""><div id="magicdomid43" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Februar'''</u> - Positiver Beschluss im </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Haushalts- und Finanzausschuss'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (HaFa)</span></div>
<div id="magicdomid99" class="">
==='''2013'''===
=====<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''13. April"Zeifenster für hohe Förderquote"'''</u> - 13. April, Überreichung des GVFG-Antrages</span>=====
<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">emeinde</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>V</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">erkehrs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>F</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">inanzierungs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">esetz) </span></div>
<div class=""></div>
===<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor 2013'''</span>===
<div id="magicdomid35" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ursprünglichen Planungen im Pfaffengrund'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird aufgrund </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''höherer Wirtschaftlichkeit'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (insbesondere bedingt durch die </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zentrale Lage'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">) ein </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Aus- und Neubau am vorhandenen Standort Bergheimer Straße'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> durch die RNV favorisiert</span></div>
</div>
</div>
</div>
