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N E U:Verlegung Betriebshof RNV

714 Byte hinzugefügt, 02:16, 26. Apr. 2018
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Stand: 24. April 2018
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach einer ins Leere gelaufenen Einengung auf zwei Standortalternativen - Ochsenkopfwiese und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - wurde in der Sitzung des Stadt- und Verkehrsentwicklungsaussschusses am 31.01.2018 die Standortentscheidung auf den Sommer 2018 verschoben, sowie die zusätzliche Untersuchung des Airfield-Geländes auf den Weg gebracht. Detaillierte Infos im entsprechenden [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/d8F9DnCGpkYYDkj Beschlussverlauf].<br /></span>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bis Anfang des Jahres die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. Nach dem vorübergehendenm Scheitern der Planung auf dem bestehenden Standort und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese stehen aktuell wieder die zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der Standortentscheidung im Februar 2018 wird mithilfe eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden soll.<br /></span>
====Nächste Schritte====
<div class="">Zur Zeit (Stand Mai 2018) werden ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau auf bestehendem Standort], [[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb|auf der Ochsenkopfwiese]] sowie auf dem Airfield untersucht. Es besteht die prinzipielle Möglichkeit, dass per Eilantrag noch weitere Standorte mit in den Untersuchungsprozess aufgenommen werden. Über die Ergebnisse der Untersuchung soll in der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am 06.06.2018 beraten werden. Danach entscheidet der Gemeinderat, wie der Entscheidungsprozess weitergeführt wird.</div>
====Kritik====
<div class="">Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise nicht leicht nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte "Bewertungsmatrix" an einigen, nicht irrelevanten Stellen&nbsp;Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare&nbsp;Argumentationen auf.</div>
''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.''
==Einzelne Standorte======Bergheimer Straße (bisheriger Standort)====Pro-Argumente: Contra-Argumente: ====Ochsenkopfwiese====
<div id="magicdomid18" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aktueller Entwurf zum Standort Ochsenkopf:</span></div>
<div id="magicdomid19" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kdvn39yneiuemho/16_11_23_15_Praesentation_rnv_23_11_2016.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kdvn39yneiuemho/16_11_23_15_Praesentation_rnv_23_11_2016.pdf?dl=0]</span></div>
Contra-Argumente:
===Bergheimer Straße (bisheriger Standort)=Airfield====Pro-Argumente: Contra-Argumente:
<div class=""></div>
 
==Finanzierung==
<div class="">....</div>
===Verworfene Standorte===
* Airfield (Kommentar Albrecht: Lt. Fr. Friedrich in der Gemeindebeiratssitzung Wieblingen/Bergheim wurde das Airfield nie untersucht, sondern vor Untersuchung ausgeschlossen - er ist also schlicht nicht detailiert untersucht worden)
* Wieblingen
* Rohrbach-Süd
* Paketpost
==Nächste Schritte==
<div class=""></div>
==<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Chronik</span>==
<div class="">''Quellen: Stadt Heidelberg - Website / Suche nach "Betriebshof"''</div>
<div class=""></div>
<div id="magicdomid28" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Stand: 2826.November 2017April 2018''</span></div>
<div id="magicdomid29" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Detaillierte Chronik zum Betriebshof bis 13.08.2015:&nbsp;''</span></div>
<div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div>
<div class=""></div>
<div class="">
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen beendet und die Suche wurde auf den Standort Airfield ausgeweitet.<br /></span>
 
 
</div>
<div class=""><div class=""></div>
<div class=""><u>'''1. März: Gemeinderatssitzung, 16.30 - 21.00, Rathaus'''</u></div>
<div class=""></div>
==='''2015'''===
<div id="magicdomid50" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''August'''</u> - Auf der Suche nach Lösungen, die den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">genannten ''Rahmenbedingungen''</span>'' <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">des Landes </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">einerseits und dem </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">schlechten Zustand des Heidelberger Betriebshofes</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> andererseits Rechnung tragen, haben die Vertreter des Ministeriums der rnv empfohlen, einen </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''abschnittsweisen Bau'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> zu untersuchen. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Bei</span>einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten.<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Dies ist mit der nun vorliegenden Planung „Großer Ochsenkopf“ möglich.</span>Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen  in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.
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<div id="magicdomid52" class=""><br data-attributes="%20/">Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes ''kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden''. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen  in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“  nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. ''Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden.'' Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.</div>
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<div id="magicdomid47" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'''<u>18. März</u> -'''</span></span>Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl informiert den Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg in einem Schreiben, dass aus Sicht des Landes''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">weder die Übergangsregelung noch die Härtefallregelung</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'' für die Finanzierung des Betriebshofes'' zur Anwendung kommen könne. Gespräch der rnv-Geschäftsführung mit Vertretern des MVI. </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Maximal können 10 Mio. €</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für die geplanten Betriebshofprojekte der rnv in Heidelberg und Mannheim zusammen bereitgestellt werden. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''Damit ist der bislang geplante Aus- und Neubau des Betriebshofes am bestehenden Standort Bergheimer Str. für die rnv nicht finanzierbar.'''</span>
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