Änderungen

# <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Das </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Entwicklungskonzept Bergheim (-West) mit integrierter Entscheidung über den Standort des Betriebshofs'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird mit Bürgerbeteiligung sofort auf den Weg gebracht und bis Februar 2018 abgeschlossen.</span># * ImRahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span>* <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Das </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Entwicklungskonzept Bergheim (-West) mit integrierter Entscheidung über den Standort des Betriebshofs'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird mit Bürgerbeteiligung sofort auf den Weg gebracht und bis Februar 2018 abgeschlossen.</span># * Zielsetzung des Entwicklungskonzepts Bergheim (-West) muss sein: die <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Lebensqualität im Stadtteil deutlich zu erhöhen.'''</span># * Bei Entscheidung für einen Neubau auf der Fläche Großer Ochsenkopf sind im Rahmen des Entwicklungskonzeptes konkrete und verbindliche Ausgleichmaßnahmen bezüglich der Schaffung von öffentlich nutzbaren, qualitätsvollen Grünflächen am Standort Bergheimer Straße von mindestens 40% der Gesamtfläche zu definieren. sowie der Anteil an preisgünstigen Wohnraum von mindestens 40% geförderten Mietwohnungen und 30% geförderter Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte festzulegen. Ein weiteres Ziel ist die bedarfsgerechte Schaffung von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum. Eine mögliche Zielgröße könnte sein: 40 % geförderte Mietwohnungen und 30 % geförderte Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte. Auch die am Großen Ochsenkopf dann noch verbleibende öffentliche Grünfläche ist als solche zu definieren und qualitativ hochwertig zu realisieren.# * Die RNV führt ihre Planungen für den Großen Ochsenkopf parallel weiter, um bei einer möglichen Entscheidung für diesen Standort in dem für die Förderung notwendigen Zeitplan zu bleiben.# * Der Gemeinderat empfiehlt der RNV, den jetzigen Standort des Betriebshofs an der Bergheimer Straße umgehend interimsweise für geregelte Arbeitsabläufe zu ertüchtigen.

<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span></span>

<div id="magicdomid82" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die Evaluation kann grundsätzlich kritisch gesehen werden, da der Standort "Großer Ochsenkopf" aufgrund der Ausweisung </span></span></span>im Flächennutzungsplan als bereits bestehende Gewerbefläche ohne ökologische Funktion bewertet wurde und insgesamt ein inkonsistenter Umgang mit der Bewertung der "Grünfläche" erkennbar ist. Auch die städtebauliche Bewertung der beiden Standort ist sehr fragwürdig.

<div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span></span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtent- wicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div>

<div id="magicdomid60" class="">''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i"><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">Großer </span></span>Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs''</div>

einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten.<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Dies ist mit der nun vorliegenden Planung „Großer Ochsenkopf“ möglich.</span>

<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Dies ist mit der nun vorliegenden Planung „Großer Ochsenkopf“ möglich.</span></div>

Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl informiert den Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg in einem Schreiben, dass aus Sicht des Landes''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">weder die Übergangsregelung noch die Härtefallregelung</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'' für die Finanzierung des Betriebshofes'' zur Anwendung kommen könne. Gespräch der rnv-Geschäftsführung mit Vertretern des MVI. </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Maximal können 10 Mio. €</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für die geplanten Betriebshofprojekte der rnv in Heidelberg und Mannheim zusammen bereitgestellt werden. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''Damit ist der bislang geplante Aus- und Neubau des Betriebshofes am bestehenden Standort Bergheimer Str. für die rnv nicht finanzierbar.'''</span>

''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">weder die Übergangsregelung noch die Härtefallregelung</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">'' für die Finanzierung des Betriebshofes'' zur Anwendung kommen könne. Gespräch der rnv-Geschäftsführung mit Vertretern des MVI. </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Maximal können 10 Mio. €</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für die geplanten Betriebshofprojekte der rnv in Heidelberg und Mannheim zusammen bereitgestellt werden. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''Damit ist der bislang geplante Aus- und Neubau des Betriebshofes am bestehenden Standort Bergheimer Str. für die rnv nicht finanzierbar.'''</span></div>