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N E U:Verlegung Betriebshof RNV

863 Byte hinzugefügt, 23:54, 5. Mai 2020
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Somit entschied der Gemeinderat gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.
<u>Dokumente:</u>
 
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=298703&type=do& Beschlusslauf]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297539&type=do& Anlage 02: Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB]  <u>'''21. Juli 2018: BürgerentscheidDurchführung des Bürgerentscheids'''</u>
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
'''Abstimmungsergebnis:''''''Abstimmungsergebnis: 19 020 JA'''-Stimmengegenüber ''''' gegenüber 14 318 NEIN'''-Stimmen
Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit ''gegen eine Verlagerung'' des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche '''Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht''' wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.
''''''
 
<u>Dokumente:</u>
 
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)]
 
<u>'''<br />9. Mai 2019: Bürgerentscheid anerkannt'''</u>
 
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
 
'''Abstimmungsergebnis:''' '''32 : 5 : 1''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
 
<u>Dokumente:</u>
 
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/to0040.asp?__ksinr=5897&toselect=71245 Beschlusslauf]
 
==='''2018'''===
<u>'''2820. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus'''</u>
Der Gemeinderat beschließt die Verlagerung die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''.Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht. '''Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
<u>Dokumente:</u>
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=298703290220&type=do& Beschlusslauf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Anlage 01: Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297539&type=do& Anlage 02: Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB]
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<div class=""><div class=""><u>'''11. Oktober 2018November 2018: Sitzung des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim (Bezeichnung der Sitzung: 0311/2018/BV)'''</u><span class="single_linebreak" style="background-color: lightgray;"><br /></span> Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und  wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist. 
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<div id="magicdomid96" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der OB stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage ohne Empfehlung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.&nbsp;</span></div>
<div id="magicdomid97" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ErgebnisAbstimmungsergebnis: 11 : 1 : 3''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</span></div>
<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span>
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''
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